BAD URACH/STUTTGART. Der Verein Mehr Demokratie mit Sitz in Stuttgart hat die Stadt Bad Urach für den bevorstehenden Bürgerentscheid in Sachen Amazon-Ansiedlung im Stadtteil Hengen ausgezeichnet. Der Preis, die »Demokratie-Rose«, wurde am Dienstagabend im Rahmen der Gemeinderatssitzung im Bad Uracher Rathaus verliehen. Laut Verein ist der Bürgerentscheid von Bad Urach, der für den 9. November geplant ist, der 700. in Baden-Württemberg. Edgar Wunder, der Landessprecher von Mehr Demokratie, nannte Bürgerentscheide eine »Sternstunde der Demokratie«.
Der Verein bezeichnete den Uracher Bürgerentscheid als außergewöhnlich und betont, Bürgermeister und Gemeinderat hätten sich vorbildlich verhalten. Der Demokratieexperte Wunder führte mehrere Gründe für die Preisvergabe an die Stadt an.
Als besonderen Verdienst von Bürgermeister Almar Rebmann hob Wunder hervor, dass er das Formular des Bürgerbegehrens rasch geprüft und die Kommunalaufsicht eingeschaltet habe. Außerdem habe er, als festgestellt wurde, dass die Fragestellung und Formulierungen unzulässig waren, der federführenden Bürgerinitiative verschiedene Vorschläge unterbreitet, wie das Bürgerbegehren noch zu retten sei.
Bürgermeister, die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats und die Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens hätten sich rasch an einen Tisch gesetzt, um eine gemeinsam von allen getragene Lösung zu finden.
Zudem wurde gelobt, dass »eine gerichtliche Auseinandersetzung um die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens, die in der Regel zwei bis drei Jahre dauert, wurde bewusst von allen Seiten vermieden wurde.«
Lob für die Zusammenarbeit aller Seiten
Wunder hob auch hervor, dass in Bad Urach die Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid eine Stellungnahme der Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens mit enthalten wird. Dazu wäre die Stadt Bad Urach angesichts des formal ungültigen Bürgerbegehrens rechtlich nicht verpflichtet gewesen.
Der Verein hofft auf die Vorbildwirkung dieses gelungenen Zusammenspiels von Verwaltung und Bürgerinitiative auch für andere Gemeinden. »Bei so einem Vorgehen wird der Bürgerentscheid den Konflikt klären und zur Befriedung beitragen«, zeigte sich Sprecher Edgar Wunder überzeugt. (GEA/pm)